Im Folgenden eine Rede unserer Ortsgruppe auf der Kundgebung "Jugendarbeit retten - Kürzungen zurücknehmen" vom 18.05.2015:
Lieber Stadtrat, Liebe
Kürzungsgegner*innen, Liebe Jugendliche,
schön, dass Ihr gekommen seid. Ich
stehe hier vor euch als Vertreter der Linksjugend ['solid]
venceremos, dem parteinahen Jugendverband der Linken.
2014 haben sich alle Parteien für
einen Erhalt bzw. Ausbau der städtischen Jugendarbeit ausgesprochen.
Stand heute: Davon ist nicht mehr viel übrig geblieben! Mit den
Stimmen von CDU/SPD/Grünen hat der Stadtrat mehrheitlich eine
Kürzung von 350.000€ beschlossen. Das sind 20% des bisherigen
Budgets der Jugendarbeit. Diese zahlen schließen die Bezahlung der
Menschen, die täglich in der Jugendarbeit tätig sind, nicht mit
ein. Um eine tarifgerechte Bezahlung zu gewährleisten, wäre eine
Aufstockung des Budgets um mindestens 150.000€ notwendig. Mit Blick
auf diese Zahlen lässt sich also sagen, dass es sich insgesamt um
Einsparungen von rund 26% handelt.
Das ist mit Blick auf die aktuelle Lage
in der Stadt Jena völlig inakzeptabel und entbehrt jeglicher
fachlicher Grundlage. Ebenso ist nach §11 SozialGesetzBuch 8
geregelt, dass die Jugendarbeit eine verpflichtende
Jugendhilfeleistung ist, was gerade in Zeiten "knapper"
Kassen gerne verdrängt wird. Dort heißt es: "Jungen Menschen
sind die zur Förderung ihrer Entwicklung erforderlichen Angebote der
Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen." Die Kürzungen machen
das unmöglich und sind damit rechtswidrig! Des Weiteren hat, trotz
gesetzlicher Vorgabe, im Vorfeld keine Jugendförderplanung
stattgefunden.
Jena verzeichnet, entgegen des
Bundestrends, eine wachsende Zahl von Kindern und Jugendlichen.
Gerade deshalb ist eine gute finanzielle Ausstattung dieses
Fachbereichs notwendig. Die Jugendarbeit ermöglicht den Jugendlichen
eine kostenfreie Gestaltung ihrer Freizeit, abseits der Trennung nach
Leistungsfähigkeit und des Leistungsdrucks, die sie an der Schule
erfahren. Hier erfahren sie demokratisches Miteinander, können sie
kreativ werden und Freundschaften knüpfen. In Jena hat die
Jugendarbeit in der letzten Zeit einen hohen fachlichen Standart
erreicht. Es gibt ein weites gemeinsames Netz aus Schulsozialarbeit,
Offener Kinder- und Jugendarbeit, Streetwork, Jugendverbandsarbeit
sowie themenspezifischen Angeboten, die jenaweit mit Schulen
gemeinsam arbeiten und wirken.
Die Umsetzung der geplanten Kürzungen
würde diese qualitativ sehr gut aufgestellte Jugendarbeit massiv
beeinträchtigen und gewachsene Strukturen der Zusammenarbeit stark
beschneiden. Eine präventive sowie attraktive Wirkung der
Jugendarbeit für Menschen von 6-27 Jahren kann sich aber nur
langfristig mit Hilfe eines stabilen finanziellen und personellen
Rahmens entfalten.
Deshalb fordern wir die Zurücknahme
der Kürzungen in der Jugendarbeit - denn soziale Nachhaltigkeit ist
mehr, als eine schwarze Null!
Danke für eure Aufmerksamkeit.
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